AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung vom 01.05.2018
der Webplattform strandmuschel.de
§ 1 Geltungsbereich
- Die Webplattform strandmuschel.de, Inhaber InnWert GmbH, erbringt ihre Leistungen gegenüber den Autoren von Beiträgen und Kommentaren, in weiterer Folge hier als Auftraggeber bezeichnet, und den von ihnen zugelieferten Beiträgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
- Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Webplattform strandmuschel.de sie schriftlich bestätigt. Gegenbestimmungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbestimmungen wird hiermit widersprochen.
- Angestellte der Webplattform strandmuschel.de sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.
- Die Webplattform strandmuschel.de ist jederzeit berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Auftraggeber hat seinerseits das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen.
Widerspricht jedoch der Auftraggeber den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
§ 2 Leistungen und Pflichten des Auftraggebers
- Der Auftraggeber räumt der Webplattform strandmuschel.de die folgenden ausschließlichen, übertragbaren Rechte ein:
a) das Recht, die Beiträge des Auftraggebers in Datenbanken elektronisch zu speichern, zu vervielfältigen und zum Zwecke der Archivierung und Information intern und extern zu nutzen;
b) das Recht, die Beiträge des Auftraggebers zu vervielfältigen und zu verbreiten, ohne Stückzahlbegrenzung;
c) das Recht, die Beiträge des Auftraggebers vorzutragen (auch durch Dritte);
d) die am Werk oder seiner Bild- oder Tonträgerfixierung oder durch Lautsprecherübertragung entstehenden Wiedergabe- und Überspielrechte;
e) das Recht zur Weitergabe der Inhalte (auch im Sinne von § 2 Ziffer 2) an Dritte zum Zwecke der Verbreitung bzw. der Veröffentlichung.
f) das Recht zur Vergabe von nicht ausschließlichen Lizenzen zur Ausübung der Rechte a) bis e).
- Außerdem räumt der Auftraggeber der Webplattform strandmuschel.de das übertragbare Recht ein, die Beiträge des Auftraggebers redaktionell zu überarbeiten bzw. zu redigieren sowie dieses Recht Dritten zu übertragen.
- Aus den unter Ziffer 1 angeführten Rechten erwachsen dem Auftraggeber keine Rechtsansprüche auf Bezahlung oder sonstige finanzielle Abgeltung.
- Die Urheberrechte bleiben unberührt beim Auftraggeber.
§ 3 Gewährleistung & Haftung
- Der Auftraggeber versichert, daß die von ihm zur Verfügung gestellten Beiträge frei von Rechten Dritter sind, im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks genutzt werden können und nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Strafrecht, Jugendschutzrecht, Medien-/Presserecht) verstoßen. Wird dem Auftraggeber nachträglich ein solcher Verstoß bekannt, ist er verpflichtet, die Webplattform strandmuschel.de davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
- Der Auftraggeber sichert nach bestem Wissen und Gewissen zu, daß die gelieferten Dateien frei von Computerviren, Trojanischen Pferden etc. sind.
- Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die der Webplattform strandmuschel.de dadurch entstehen, daß die Beiträge nicht die gem Ziffer 1 und 2 zugesicherten Eigenschaften aufweisen.
Der Auftraggeber stellt die Webplattform strandmuschel.de insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.
§ 4 Auftragsabwicklung
- Der Auftraggeber liefert seine Beiträge auf eigene Kosten auf den Server der Webplattform strandmuschel.de.
- Die Lieferung muß auf elektronischem Wege in die Datenbank der Webplattform strandmuschel.de erfolgen.
- Erfolgt die Lieferung nicht in der in Ziffer 2 beschriebenen Form, ist die Webplattform strandmuschel.de berechtigt, die Aufarbeitung der Beiträge nach Aufwand in Rechnung zu stellen.
- Die Webplattform strandmuschel.de behält sich das Recht vor, einzelne Beiträge weder zu bearbeiten noch zu veröffentlichen. Sollte dies der Fall sein, so erwachsen dem Auftraggeber keinerlei Kosten daraus.
- Es werden höchstens 4 Einträge pro Monat und pro Person von strandmuschel.de veröffentlicht.
Insbesondere legt die Webplattform strandmuschel.de Wert auf die Feststellung, daß sie keine extremistischen, radikalen Inhalte jedweder Art (rassistisch, politisch, religiös o.ä.) bearbeiten wird.
- Ein Beitrag gilt dann als eingelangt, sobald der Auftraggeber eine Einlangungsbestätigung auf elektronischem Wege erhält.
- Eine Stornierung des Auftrages ist möglich bis zu dem Augenblick, an dem die Webplattform strandmuschel.de bzw. einer ihrer Mitarbeiter den betreffenden Beitrag an Dritte versendet.
§ 5 Leistungen und Pflichten der Webplattform strandmuschel.de
- Die Webplattform strandmuschel.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Beiträge der Auftraggeber als „Pressemitteilungen“ zu betiteln. Ein Rechtsanspruch auf Erscheinen der Beiträge in Zeitungen, Magazinen, TV, Radio und allen anderen Medien besteht nicht. Ferner übernimmt die Webplattform strandmuschel.de keinerlei Verantwortung für Art, Umfang und Aufbereitung der Veröffentlichung der Beiträge bei Dritten.
- Die Webplattform strandmuschel.de gestattet Dritten den Abruf und die inhaltliche, zeitlich und räumlich je nach Einzelvereinbarung begrenzte Verwertung der Beiträge des Auftraggebers.
§ 6 Haftungsbegrenzung
- Die Webplattform strandmuschel.de und deren Mitarbeiter haften nicht für Schäden des Auftraggebers, die resultieren aus:
a) Verzögerungen, Unterbrechungen und Unvollständigkeiten aus jedwedem Grund (insbesondere auch infolge von technischen Problemen beim Hosting);
b) finanziellen Verlusten, Einbußen am Umsatz oder Gewinn direkt oder indirekt aus der Durchführung dieses Vertrages;
c) der Unrichtigkeit und Unvollständigkeit der wiedergegebenen Inhalte; die Webplattform strandmuschel.de behält sich demzufolge das Recht sinnwahrender Kürzung aller Beiträge vor.
- Im Übrigen ist die Haftung der Webplattform strandmuschel.de und ihrer Mitarbeiter wie folgt begrenzt:
Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind bei leichter Fahrlässigkeit der Webplattform strandmuschel.de, ihren Vertretern oder ihrer Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; in diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung oder Verzug sind bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
§ 7 Schlussbestimmungen
- Alle von der Webplattform strandmuschel.de abgeschlossenen Verträge unterliegen österreichischem Recht.
- Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soferne kein Zwangsgerichtsstand besteht, 4910 Ried im Innkreis. Sachlich zuständig ist diesfalls, soferne kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (insbesondere den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.